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Mahnwache für Grundrechte gegen polizeiliche Übergriffe und für Protest gegen Datteln IV

Aufruf – Pressemitteilung (Institut für Theologie und Politik)

„Dem Rad in die Speichen fallen“

Mahnwache für Grundrechte gegen polizeiliche Übergriffe und für Protest gegen Datteln IV

Sonntag, 16. Februar 2020, 15 Uhr bis 17 Uhr, am Kraftwerk Datteln IV

Am 1. Februar 2020, in der Nacht vor den Protesten von Ende Gelände, wurden zwei Mitarbeiter*innen vom Institut für Theologie und Politik (ITP) sowie ein weiterer Begleiter ohne einen Tatvorwurf in der Nähe des Kraftwerks Datteln IV in Gewahrsam genommen und entwürdigend behandelt.
Das neue Steinkohle-Kraftwerk ist wie der Hambacher Forst zu einem neuen Hotspot der Auseinandersetzung um den Klimawandel geworden. Das Vorgehen der Polizei zeigt, mit welcher Entschiedenheit sie gegen alle tätig wird, die sich aus welchen Gründen auch immer in der Nähe aufhalten und in den Verdacht geraten, Teil der Gegner der Kohlepolitik zu sein. Es werden Exempel statuiert und Menschen eingeschüchtert und kriminalisiert.

Gemeint sind alle, denn es kann jede*n treffen!

Mit der Mahnwache soll nun ein Zeichen gesetzt werden: Maßnahmen wie
Präventivhaft und Betretungsverbote können legitimen gesellschaftlichen
Protest nicht zum Verstummen zu bringen. Ganz im Gegenteil: Dringend
braucht es noch mehr kritische Öffentlichkeit und zivilgesellschaftliches Engagement, damit Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet werden. Protest und Einspruch müssen in der Öffentlichkeit sichtbar bleiben. Präventivhaft zur Einschüchterung der Klimabewegung darf nicht zur neuen Praxis der Polizei werden!

Wir wollen gemeinsam deutlich machen: Datteln IV mit seiner inhuman
geförderten Steinkohle aus Kolumbien und Sibirien darf nicht ans Netz
gehen. Die Auseinandersetzungen zum Schutz des Hambacher Forstes im
Rheinischen Braunkohlerevier haben gezeigt, dass breiter Protest von
jung und alt, aus nah und fern Veränderungen bringen kann. Das gilt auch
für Datteln IV.

Deswegen ruft das Institut für Theologie und Politik zu einer Mahnwache
auf am:
Sonntag, 16.02.2020 um 15:00 – 17:00 Uhr in unmittelbarer Nähe des
Kraftwerkes Datteln IV
Im Löhringhof, 45711 Datteln

Pressemitteilung: Institut für Theologie und Politik
Friedrich-Ebert-Str. 7 | 48153 Münster
Tel: 0251-524738 | Mail: kontakt@itpol.de | www.itpol.de
Twitter: @ITP_Muenster | Facebook: ITPolitik

Link zu Pressemitteilungen des ITP in dieser Sache:

06.02.2020: https://www.itpol.de/theologinnen-ueber-nacht-eingesperrt/

10.02.2020:
https://www.itpol.de/theologinnen-klagen-gegen-polizeigewahrsam/

11.02.2020:
https://www.itpol.de/mahnwache-wegen-praeventivhaft-von-theologinnen-am-kraftwerk-datteln-iv-angekuendigt/

Pressespiegel:

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-muensterland/video-lokalzeit-muensterland—482.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/demonstranten-datteln-gegen-polizeigewalt-100.html

https://www.wn.de/Muenster/4128749-Theologen-aus-Muenster-wehren-sich-gegen-Polizei-Massnahmen-bei-Protest-in-Datteln-Halbnackt-und-frierend-in-der-Zelle

https://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/4128749-Theologen-aus-Muenster-wehren-sich-gegen-Polizei-Massnahmen-bei-Protest-in-Datteln-Halbnackt-und-frierend-in-der-Zelle

https://www.kirche-und-leben.de/artikel/datteln-4-muensteraner-theologen-klagen-gegen-polizeigewahrsam/

https://www.24vest.de/datteln/datteln-4-unterhose-eingesperrt-theologen-verklagen-polizei-13533961.html

https://www.radiovest.de/artikel/am-kraftwerk-festgenommen-theologen-verklagen-polizei-499529.html

https://www.nrz.de/region/niederrhein/datteln-iv-theologen-klagen-wegen-nacht-im-polizeigewahrsam-id228400809.html

https://www.wr.de/region/niederrhein/behandelt-wie-schwerverbrecher-id228400757.html

Demo am 2. März in Münster gegen Urantransporte

Am Montag, 2. März, wollen wir in Münster abends um 18 Uhr nach einem Auftakt am Hauptbahnhof/Berliner Platz eine Uranmüll-Demo durchs Bahnhofsviertel machen. Wir werden auch 2020 nicht lockerlassen, damit unverantwortliche Uranmüllexporte nach Russland (wieder) der Vergangenheit angehören und die Uranfabriken in Gronau und Lingen endlich stillgelegt werden, statt AKW mit Brennstoff zu versorgen.

Das finanzielle und zeitliche Desaster um das „neue“ AKW, den europäischen Druckwasserreaktor EPR, in Frankreich zeigt, das Atomkraft kein Klimaretter ist: Der Bau verzögert sich nach jetziger Planung über 10 Jahre, die Kosten haben sich von 3,3 Milliarden Euro auf über 12 Milliarden Euro fast vervierfacht. Endlich hat Frankreich die Notbremse gezogen und alle weiteren AKW-Projekte vorerst auf Eis gelegt.

Auch lehnen wir die für das Frühjahr 2020 angekündigten Castortransporte von Sellafield nach Biblis ab – diese Atommüllverschiebung ist nur ein weiteres Beispiel für verantwortungslose Atompolitik: Ein sicheres Endlager gibt es nicht und die bestehenden Zwischenlager entsprechen nicht dem  aktuellen Stand der Technik, erst recht nicht modernen Sicherheitsanforderungen – im Gegenteil, die Genehmigungen werden auslaufen! Da sind neue Castoren völlig fehl am Platz. Das gleiche gilt für die nach wie vor anvisierten Castortransporte aus Garching und Jülich nach Ahaus. Gleichzeitig wird die Energiewende torpediert und so den alten Machenschaften von RWE und Eon in die Hände gespielt: AKW-Laufzeiten werden wieder diskutabel, in Datteln soll ein neues Kohlekraftwerk ans Netz!

Aber wir lassen uns auch 2020 nicht mit der Klimaschutzbewegung gegeneinander ausspielen!  Macht mit, gemeinsam können wir viel bewegen! Eines bleibt aber auch im neuen Jahr beim Alten: Auf Nazis, Antisemit*innen und Rassist*innen haben wir keinen Bock!

Quelle: https://sofa-ms.de/

NRW Landtag: Jülicher Atommüll

Bericht „Sachstand zum zukünftigen Verbleib des Jülicher Atommülls“

Das dazugehörige Dokument … https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-2968.pdf

51. Sitzung (öffentlich)

  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
  • Mittwoch, 5. Februar 2020
  • 10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Punkt 6. der Tagesordnung

  • Sachstand zum zukünftigen Verbleib des Jülicher Atommülls

            Vorlage 17/2968

Beitragsbild: pixabay.com

Protest an Gronauer Uranfabrik

Castorprotest auch an Gronauer Uranfabrik – Demonstration gegen Uranmüllexporte am 10. Februar 2020 in Münster

Atomtransporte sind nicht nur in Gorleben sowie an Standorten von Atomkraftwerken umstritten, sondern auch im Münsterland. Und so trafen sich am Sonntag (2.2.) Mitglieder mehrerer Umwelt- und Friedensorganisationen aus dem Münsterland, aus dem Weser-Ems-Bereich und aus den Niederlanden zum  401. Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage.

Der monatlich stattfindende Sonntagsspaziergang fand aktuell vor dem Hintergrund überörtlicher Proteste gegen drohende Castor-Atommülltransporte statt, zum Beispiel aus Großbritannien zum Atomkraftwerk Biblis in Hessen. Im Rahmen des Aktionstages wurde unter anderem auch an den Standorten der Atomkraftwerke Brokdorf, Biblis und Neckarwestheim protestiert.

In Gronau wurde an den Beschluss des Gronauer Stadtrates vom Dezember 2019 gegen Castor-Atommülltransporte nach Ahaus erinnert.  Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen ist der Meinung, dass sich der Rat der Stadt Gronau generell gegen Atomtransporte und für die sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage aussprechen sollte.

Nächsten Montag (10. Februar) wird in Münster eine weitere Protestaktion gegen Atomanlagen und gegen Uranmülltransporte stattfinden. Neben der Münsteraner Initiative für den sofortigen Atomausstieg (SOFA Münster) und dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen ruft auch der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau zur Teilnahme an der Demonstration auf. 

Die Demonstration beginnt um 18 Uhr auf dem Berliner Platz beim Hauptbahnhof Münster. Zu den Kundgebungsrednern gehören unter anderem der stellvertretende Vorsitzende der russischen Umweltorganisation Ecodefense sowie ein Vertreter des AKU Gronau.

PM: Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau

Weitere Informationen: https://castor-stoppen.de/aktion, https://sofa-ms.de, https://bbu-online.de

Beitragsbild: pixabay.com

401. Protestspaziergang an UAA in Gronau

Aus Protest gegen drohende Castor-Transporte: Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage

Am Sonntag (2.2.) findet der 401. Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage statt. Wie immer am ersten Sonntag im Monat treffen sich dabei Mitglieder mehrerer Umwelt- und Friedensorganisationen aus dem Grenzgebiet der Bundesrepublik und der Niederlande um 14 Uhr beim Haupttor der Uranfabrik. Am 5. Januar wurde der 400. Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage durchgeführt.

An diesem Sonntag findet der Sonntagsspaziergang vor dem Hintergrund überörtlicher Proteste gegen drohende Castor-Atommülltransporte statt, zum Beispiel aus Großbritannien zum Atomkraftwerk Biblis in Hessen.

Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau weist auf den Beschluss des Gronauer Stadtrates vom Dezember 2019 gegen Castor-Atommülltransporte nach Ahaus hin. Nach Auffassung des AKU wäre es konsequent, wenn sich der Rat der Stadt Gronau generell gegen Atomtransporte und für die sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage aussprechen würde.

„Wer Atomtransporte nach Ahaus ablehnt, sollte auch die Produktion von Nuklearbrennstoff für Atomkraftwerke in aller Welt ablehnen“, so der AKU Gronau in einer aktuellen Presseerklärung.

Der AKU Gronau erklärt weiter, dass gerade die Bevölkerung im Münsterland sowie im Emsland massiv von Atommüll-Lagerstätten betroffen ist. Neben der Lagerung von Uranmüll unter dem freien Himmel in Gronau gibt es unter anderem Castor-Atommüll-Lager in Ahaus und Lingen.

Auf dem Gelände der Gronauer Uranfabrik stehen bereits seit Dezember wieder Bahnwaggons für weitere Urantransporte. Wann der nächste Uranmüllexport von Gronau nach Russland erfolgen soll, ist öffentlich noch nicht bekannt. Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände wie der BBU kritisieren den Uranmüllexport und fordern die sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage.

(PM: BBU)

Weitere Informationen: https://castor-stoppen.de/aktion,

https://www.bi-ahaus.de, https://atomstadt-lingen.de, https://bbu-online.de

ES IST NOCH NICHT VORBEI

Grafik: castor-stoppen.de

Neue CASTOR-Transporte ab 2020 geplant!

CASTOR-Alarm 2020? Hat sich da nicht jemand im Jahrzehnt vergriffen? Leider nicht. Für die Jahre 2020 bis 2024 sind vier Castor-Transporte geplant, bei denen hochradioaktiver Atommüll von Frankreich und Großbritannien nach Deutschland verschoben werden soll, ohne dass es ein Konzept für eine langfristige Lagerung gibt und geben kann. Jeder einzelne Transport stellt ein zusätzliches Risiko durch radioaktive Verstrahlung dar.

2. Februar 2020 – Aktionstag

Am Sonntag, den 2. Februar findet einen Aktionstag zu dem anstehenden CASTOR-Transport nach Biblis statt. Viele Menschen und Gruppen werden bundesweit mit Aktionen gegen den CASTOR-Transport und den nicht vorhandenen Atomausstieg protestieren.

Für die breite Bevölkerung scheint der Atomausstieg 2022 beschlossene Sache zu sein. Ausstiegskonzepte beinhalten aber immer die Möglichkeit eines Ausstiegs vom Ausstieg. Die Anti-Atom-Bewegung fordert schon seit langem die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit. Doch sechs Atomreaktoren sind in Deutschland noch in Betrieb.

Dazu kommen die Uranfabriken in Lingen und Gronau, die unbefristet weiter laufen sollen. Durch das gezielte Ausbremsen des Ausbaus erneuerbarer Energien und der Stromnetze, kommt die Energiewende nur schleppend voran. Im Windschatten der Klimakatastrophe versuchen die Befürworter*innen der mörderischen Atomenergie nun wieder in die Offensive zu kommen. Industrie und Politik arbeiten auf eine Laufzeitverlängerung der noch laufenden AKW hin – über die vorgesehenen Stilllegungsdaten hinaus. Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember 2019 wurde die Atomenergie als Beitrag zur Klimaneutralität ausdrücklich genannt. Aber die Atomenergie ist mit all ihren Gefahren für Mensch und Umwelt – vom Abbau des Urans über den Betrieb der Reaktoren bis zur nicht geklärten Atommüllproblematik – kein Beitrag zur Lösung der Klimakrise. Wie längst totgeglaubte Zombies taucht die Atomenergie nun aber wieder in der öffentlichen Diskussion auf.

„ …da bahnt sich was an!“

Quelle: Bild und Text castor-stoppen.de

Maske … hier runterladen

70 000 Unterschriften gegen Uranmüllexporte Gronau-Russland

Russische Umweltschützer im Bundesumweltministerium: 70 000 Unterschriften gegen Uranmüllexporte Gronau-Russland

Der Energieexperte von Greenpeace Russland, Rashid Alimov, und der Ko-Vorsitzende der russischen Umweltorganisation Ecodefense, Vladimir Slivyak, überreichen heute Mittag (23.01.2020) in Berlin dem Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, rund 70 000 russische Unterschriften gegen die seit Mai 2019 wieder aufgenommenen Exporte von Uranabfällen aus der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland.

Die russischen Umweltorganisationen fordern gemeinsam mit Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland und dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz den sofortigen Stopp der Atomtransporte nach Russland. Die 70 000 Unterschriften wurden von Greenpeace Russland im Rahmen einer Online-Petition gesammelt. Die Petition richtet sich auch an die Energiekonzerne RWE und EON, denen ein Drittel der in Gronau tätigen Urananreicherungsfirma Urenco gehört.

Alimov und Slivyak wollen den Staatssekretär auf die vielen ungelösten Probleme in Russland im Umgang mit dem abgereicherten Uranhexafluorid hinweisen. Dieses fällt in den Urananreicherungsanlagen wie in Gronau in großen Mengen als Abfallstoff an. Während der Urananreicherer Urenco in Gronau schon mit einigen Zehntausend Tonnen dieses Uranmülls nicht umgehen kann und will, lagern in Russland bereits rund 1 Millionen Tonnen – eine sichere Entsorgung ist genau wie in Deutschland ungelöst.

Im November 2019 schlug der staatliche russische Atomkonzern Rosatom deshalb den Bau von neuen Schnellen Brütern vor, um den riesigen Berg an abgereichertem Uranmüll bis 2080 zu bewältigen. Das aber würde de facto sogar einen Ausbau der Atomindustrie in Russland bedeuten

„Wir unterstützen die russischen Umweltorganisationen und setzen uns gemeinsam für ein Ende der Uranmüllexporte von Gronau nach Russland ein. Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung diese Exporte überhaupt durchgewunken hat. Atomabfälle, die in Deutschland anfallen, müssen auch hier entsorgt werden. Russland ist nicht die Atommüllkippe für die hiesige Atomindustrie“, erklärte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Weitere gemeinsame Proteste sind geplant.

PM: Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf, SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

NEIN zur radioaktiv strahlenden Olympiade in Japan!

Lasst uns gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, in der der Mensch im Mittelpunkt von Denken und Handeln steht und nicht die ökonomische und machtpolitische Rationalität !

Japan lädt die Sportler*innen der Welt zu sich ein: 2020 sollen die Olympischen Spiele von der Metropole Tokio ausgerichtet werden. 230 Kilometer vom havarierten Atomkraftwerk Fukushima Daiichi entfernt. (Spiele der XXXII. Olympiade, 24. Juli – 9. Aug. 2020, s. Spiegel Online) Aber auch in der Hauptstadt der Präfektur Fukushima sind olympische Wettkämpfe geplant: Baseball und Softball-Spiele sollen dort ausgetragen werden – 50 Kilometer vom havarierten Atomkraftwerk entfernt.

Am 11. März 2011 kam es nach einem Erdbeben (Stärke 9.0) und einem nachfolgenden Tsunami zur Atomkatastrophe mit Kernschmelze in drei Reaktoren des Atomkraftwerkes Fukushima Daiichi. (Von 6 Reaktoren waren 3 in Betrieb. Das Atomkraftwerk lieferte 10 Prozent des Stroms in Japan) Durch diese verheerende Kombination der Katastrophen verloren im März 2011 circa 300.000 Menschen ihr Zuhause und 20.000 starben (Tagesspiegel 15.05.2019), 2000 Arbeiter*innen wurden verstrahlt. Radioaktive Wolken verstrahlten Japan und den umliegenden Ozean.

Vergleichbar ist das nur mit dem Super-GAU in Tschernobyl in der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986. Viele Menschen erlitten damals schwerwiegende Strahlenschäden und viele sind daran bereits gestorben. Von der Tschernobyl-Katastrophe sind über 600 Millionen Menschen in ganz Europa gesundheitlich betroffen. (Das geht aus einer Studie der IPPNW Deutschland und der Gesellschaft für Strahlenschutz zu den gesundheitlichen Folgen von Tschernobyl hervor (IPPNW-Studie, April 2011).

Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima wurden nach und nach alle 54 Reaktorblöcke in den 17 Atomkraftwerken Japans vom Netz genommen. Die Industrienation kam völlig ohne Atomstrom aus. Im Juli 2012 wurde nach 2 Monaten ohne Atomstrom der erste der beiden Druckwasserreaktoren am AKW Öi wieder in Betrieb genommen. Im September 2013 gingen beide Reaktoren wegen Routinewartungen wieder vom Netz. Ab da war Japan für knapp 2 Jahre komplett frei von Atomenergie, bis im August 2015 der erste Reaktor am AKW Sendai wieder hochgefahren wurde. Ende Oktober 2018 waren neun Reaktoren wieder in Betrieb.

Hier die Postkarte von SAND (Vorder+Rückseite): Tokio 2020 strahlende Olympia (zum runterladen)

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400. Protestspaziergang in Gronau

400. Sonntagsspaziergang: Euregioweiter Dauerprotest gegen Urananreicherung

Am Sonntag (5. Januar 2020) hat an der Urananreicherungsanlage in Gronau der 400. monatliche Sonntagsspaziergang stattgefunden. Wie an jedem ersten Sonntag im Monat haben sich Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensorganisationen aus dem Dreiländereck von NRW mit Niedersachsen und den Niederlanden beteiligt.

Bei dem Jubiläumsspaziergang waren wieder Bahnwaggons auf dem Gronauer Anlagengelände zu sehen. Unklar ist, wann der nächste Sonderzug mit Uranmüll Richtung Russland starten wird. Ende 2019 hat es gegen derartige Atommüllexporte zunehmende Proteste gegeben

Die monatlich stattfindenden Sonntagsspaziergänge an der Gronauer Urananreicherungsanlage zählen zu den bundesweit ältesten und kontinuierlichsten Protestaktionen der bundesweiten  Anti-Atomkraft-Bewegung. Der erste Sonntagsspaziergang an der Urananreicherungsanlage fand Ende September 1986 im Rahmen einer Umweltwoche der Stadt Gronau statt. 1986 hatte sich auch die Atomkatastrophe in Tschernobyl ereignet. Im Oktober 1986 wurde kein Sonntagsspaziergang durchgeführt und seit November 1986 hat bisher an jedem 1. Sonntag im Monat ein Sonntagsspaziergang an der Gronauer Uranfabrik stattgefunden. Die Protesttradition wird fortgesetzt.

(PM: BBU)

Weitere Informationen zum Themenkomplex Urenco und Urananreicherungsanlagen:

www.bbu-online.de

www.sofa-ms.de

http://www.wise-uranium.org

https://www.ippnw.de

https://www.laka.org

http://close-capenhurst.org.uk