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Anhörung zum Versammlungsgesetz-NRW

Mehrheitlich Expert*innen der Polizei – Zivilgesellschaft ausgeschlossen?

Pressemitteilung im Auftrag des Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ vom 5. Mai 2021

  • Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ kritisiert Auswahl der Expert*innen zur Anhörung im Innenausschuss. Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, die das Versammlungsrecht wahrnehmen, bleiben ausgeschlossen.
  • Landesregierung verfehlt den Kern eines Versammlungsgesetzes: Es fehlt das Versammlungsrecht!
  • Am 06.05.2021 finden NRW-weit Protestveranstaltungen gegen das geplante Versammlungsgesetz statt.

Am 6. Mai. 2021 findet im Innenausschuss des Landtages Nordrhein-Westfalen eine Anhörung mit vom Landtag ernannten Expert*innen zum geplanten nordrhein-westfälischen Versammlungsgesetz statt. Das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten“ kritisiert, dass die geladenen Expert*innen mehrheitlich Funktionen bekleiden, die in unmittelbarer Nähe zu Polizei und Ordnungsdiensten stehen. Die Anwender*innen des Versammlungsrechts bleiben hingegen ausgeschlossen. Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sind keine geladen: Weder Bündnisse gegen Rechts noch Vertreter*innen der Klimabewegung werden gehört.

Die Auswahl der vermeintlichen Versammlungsrechts-Expert*innen spiegelt wieder, wie die Landesregierung aus CDU und FDP auf das demokratische Grundrecht der Versammlungsfreiheit blickt: als polizeilich zu regelnde Störung. Es steht gerade nicht das Freiheitsrecht im Vordergrund, dessen Verwirklichung das Versammlungsgesetz dienen soll. Es scheint vielmehr um die Einhegung von Versammlungen durch Polizei und Ordnungsbehörden zu gehen, darum Versammlungen so „bequem“ und lenkbar wie möglich zu machen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung stellt hauptsächlich ein Sammelsurium von Gefahrenabwehrrechten in obrigkeitsstaatlicher Tradition dar. Damit wird vermittelt, dass der größte Teil der Versammlungen in NRW unfriedlich verlaufen würde.

Dazu erklärt Bündnissprecherin Gizem Koçkaya: „Es verwundert uns nicht, dass der vorgelegte Regierungsentwurf bei den geladenen Sachverständigen kaum auf Bedenken stößt, wenn die Mehrheit der 10 geladenen Sachverständigen in unmittelbarer Nähe zur Polizei stehen. Ein Sachverständiger ist Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes und Mitarbeiter der sächsischen AfD-Landtagsfraktion. Wie soll ein modernes und freiheitliches Versammlungsgesetz entstehen, wenn beispielsweise der leitende Kriminaldirektor a. D. Thomas Dammers in seiner Stellungnahme nahezu ausnahmslos auf seine Frustrationen im Zusammenhang mit den Protesten um den Hambacher Forst und Garzweiler II Bezug nimmt und legitime Proteste kriminalisiert sehen will? Die Missachtung der Zivilgesellschaft bei der Auswahl der Gäste der Anhörung zeichnet die den Gesetzesentwurf durchziehende Missachtung demokratischer Freiheiten nach.“

„Lola Münch, ebenfalls Bündnissprecherin, ergänzt: „Die versammlungsfeindliche Haltung von Innenminister Reul spiegelt sich im Gesetzentwurf wieder, in dem es hauptsächlich um die Eindämmung der erfolgreichen Klimaproteste geht. Wir brauchen kein Versammlungsgesetz, das sich an der Unternehmenspolitik von RWE orientiert.“

Das Bündnis weist darauf hin, dass am 06.05.2021 zahlreiche Aktionen in unterschiedlichen Städten stattfinden (https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/aktionen/). In Düsseldorf findet ab 15:00 Uhr eine Protestversammlung vor dem Landtag statt.

Am 06.05.2021 finden NRW-weit Protestveranstaltungen gegen das geplante Versammlungsgesetz statt.

Quelle: https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/

Nachlese Ostermarsch Jülich und Gronau

(Beitragsbild: pixabay.com)

Pressespiegel:

lokale Presse

Herzog Kultur- und Stadtmagazin Jülich

https://www.herzog-magazin.de/magazin/vorab/ostermarsch-gegen-atomkraft/

Jülicher Nachrichten online und print

https://www.aachener-nachrichten.de/lokales/juelich/ostermarsch-mit-rund-20-teilnehmern_aid-57158463

https://www.aachener-nachrichten.de/lokales/juelich/mahnwachen-als-anti-atom-demo_aid-57175675

regionale Presse:

https://www1.wdr.de/nachrichten/ostermaersche-nrw-104.html

https://www.lokalkompass.de/duesseldorf/c-politik/karfreitag-ostermaersche-in-gronau-und-juelich_a1550648

https://www.evangelisch.de/inhalte/184546/02-04-2021/ostermaersche-gegen-atomkraft-gronau-und-juelich

überregionale Presse:

https://taz.de/Ostermaersche-der-Friedensbewegung/!5763962/

https://taz.de/Ostermaersche-trotzen-der-Pandemie/!5758926/

https://www.rheinische-anzeigenblaetter.de/region/ostermaersche-hunderte-haben-in-nrw-trotz-corona-mitgemacht-38259748

https://rp-online.de/nrw/panorama/ostermaersche-2021-starten-mit-anti-atomkraft-demos-in-nrw_aid-57157563

https://www.wn.de/NRW/4396367-Demonstrationen-Hunderte-Ostermarschierer-fuer-Abruestung-auf-der-Strasse

kurz:

https://www.zeit.de/news/2021-04/01/ostermaersche-in-nrw-starten-in-gronau?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.startpage.com%2F

https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-bonn-ostermaersche-2021-starten-mit-anti-atomkraft-demos-in-nrw-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210401-99-58722

Michael Zobel hat für unsere Aktion in Jülich auf seiner Website (und in seiner Rundmail) „Werbung“ gemacht.

Dank an Michael!

http://naturfuehrung.com/hambacher-forst/

3. April: Ostermarsch in Düren

(Beitragsbild: pixabay.com)

Liebe Friedensfreund*innen aus dem Kreis Düren,

in Euer unmittelbarer Nachtbarschaft wird für Krieg – auch für einen Atomkrieg – geübt. Fast täglich werden Menschen in der Region durch Fluglärm terrorisiert, die Umwelt belastet und Gelder im wahrsten Sinne des Wortes verbrannt, die dann im Gesundheitswesen, bei der Bildung, den Renten, für Umweltschutz usw. fehlen.

Auch geht von unserer Region Krieg aus, denn Menschen und Material vom Militärstandort Nörvenich sind weltweit in Kriegseinsätzen.

Wer dies nicht länger hinnehmen möchte, den laden wir ein zu einer Friedenskundgebung, im Rahmen der diesjährigen Ostermärsche, am Freitag 3. April 2021 nach Düren ein. Treffpunkt ist ab 11 Uhr am Kaiserplatz/ Ecke Markt in Düren.

Alle Teilnehmer*innen legen wir dringend ans Herz, die coronabedingten Abstandsregeln und die Maskenpflicht während der gesamten Veranstaltung einzuhalten.

Bleibt gesund – und helft mit, dass noch weit größere Gefahren für Gesundheit und Leben als die coronabedingten gebannt werden können. Eine rege Beteiligung am diesjährigen Ostermarsch wäre ein bescheidener Beitrag dazu.

(Quelle: Friedensgruppe Düren)


Kommt zur Kundgebung!

Weitere Infos: Friedensgruppe Düren



Ostermarsch in GRONAU und Ostermahnwache in JÜLICH

(Beitragsbild: pixabay.com)

gegen die Urananreicherungsanlage Gronau & die ETC (Enrichment Technology Company) Jülich

Für Jülich: Beginn um 12 Uhr vor dem Haupttor des FZJ

und Abschluss gegen 14 Uhr vor dem ETC

Urananreicherung, Urantransporte und atomare Aufrüstung stoppen! Atomausstieg jetzt!

Die diesjährigen Ostermärsche werden am Karfreitag mit gemeinsamen Aktionen der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung beginnen – und zwar in Gronau und in Jülich, denn in Gronau (Westfalen) betreibt die britisch-niederländisch-deutsche Firma Urenco eine ihrer Urananreicherungsanlagen.

Sie beliefert ein Drittel des Weltmarktes mit angereichertem Uran, darunter den belgischen AKW-Betreiber Electrabel, der die Rissereaktoren in Doel und Tihange betreibt, bis 2011 den japanischen AKW-Konzern Tepco und jetzt noch die ukrainische Atomindustrie im Kriegsgebiet. Mit der Zentrifugentechnologie lassen sich Atombomben bauen und europäische Militärstrategen gieren nicht nur in Hinterzimmern mit einer europäischen Atomstreitmacht.

Die zivile und militärische Nutzung der Urananreicherung lassen sich nicht trennen!

In Jülich ist nicht nur das Forschungszentrum ansässig, sondern auch die Firma Enrichment Technology Company (ETC); sie ist eine gemeinsame Tochter von Urenco und Areva. ETC ist für die Erforschung und Entwicklung sowie den Bau der Gaszentrifugen zuständig, welche die Urananreicherung für Urenco überhaupt erst möglich macht. Urenco betreibt unter anderem auch die Urananreicherungsanlage in Gronau.

Dort wird das Uran für den Betrieb in AKWs angereichert, gleichzeitig gilt diese Technologie als Schlüssel zur Atombombenherstellung. Damit konterkariert das in Jülich ansässige Unternehmen nicht nur den angeblichen Atomausstieg, sondern steigert durch technische Entwicklungen die Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen am Weltmarkt. Der Urenco-Konzern baute die Urananreichanlagen in Almelo und Gronau aus, sowie eine neue Anlage in New Mexico auf.

Aus dem Gronauer Aufruf

„Derzeit will die Betreiberin der UAA Gronau und der benachbarten UAA Almelo, die deutsch-niederländisch-britische Urenco Ltd., mit Zustimmung der deutschen Anteilseigner RWE und EON, in den USA auch in das Geschäft einer äußerst brisanten Höheranreicherung auf 19,75 Prozent U 235 für neue, mobile Klein-Reaktoren einsteigen – die Zentrifugentechnik dafür soll die Urenco-Tochter ETC neben dem Forschungszentrum Jülich liefern. Dazu kommen alarmierende Pläne für AKW-Neubauten in den Niederlanden, Großbritannien und Kanada – Urenco will die Atomenergie weltweit massiv ausbauen!“

Aus www.contratom.de:

Die in Jülich erforschte und in Gronau angewandte Zentrifugentechnologie ist eine massive Bedrohung für den Frieden. In der Urenco-Anlage in Almelo (NL) entwendete der pakistanische Wissenschaftler Dr. Khan in den 1970er Jahren Baupläne und verhalf so Pakistan zur Atombombe.

Von dort gelangten die Pläne auch an den Iran und Nordkorea. Die Geschichte zeigt: Wer die Technologie einmal hat, gibt sie nicht wieder her. Der noch immer geplante Verkauf von Urenco-Anteilen stellt eine weitere Verbreitung von Atomwaffentechnologie dar. Angesichts einer großen Anzahl an militärischen Konflikten weltweit, sollte Deutschland ein internationales Beispiel setzen, die Verkaufsverhandlungen offiziell stoppen und die Urananreicherung freiwillig beenden. Verbrecherisch sind auch die deutschen Waffenexporte – zum Beispiel an üble Regime wie Saudi-Arabien – 2016 für circa 7 Milliarden Euro.

Wir fordern:

  • Verbot der Urananreicherung und Zentrifugenforschung!
  • Keine Inbetriebnahme des neuen Uranmülllagers in Gronau!
  • Sofortiger Stopp aller Uran- und Brennelemente-Exporte!
  • Vernichtung und “Entsorgung” aller Atomwaffen und Uranmunitions-Bestände!
  • Stopp aller Waffenexporte und Kriegsbeteiligungen!
  • Sofortige Stilllegung aller Uranminen und Atomanlagen weltweit!

Uranlieferungen fördern keinen Atomausstieg und Waffenlieferungen keinen Frieden!

Bild: pixabay.com

Förderung von gewaltfreien Ansätzen zur Konfliktlösung statt Wettrüsten!

Motto: „Ob zivil oder militärisch – gegen die Atomkraft wehr´ di(s)ch“

Karfreitag, 2. Aril 2021 12 Uhr am Haupttor des Forschungszentrums Jülich (FZJ)

Gegen 12.45 Uhr marschieren wir vom FZJ zum Enrichment Technology Company (ETC), 14 Uhr Abschluss vor dem ETC

In Gronau: 2 April 21 Fahrrad-Demo, 13 Uhr vom Gronauer Bahnhof

Weitere Ostermärsche auf https://www.friedenskooperative.de/

Links: aapk.infoladen.de https://www.antiatomeuskirchen.de/ http://antiatomkoeln.de/

Gronauer Urananreicherung erneut im NRW-Landtag

(Beitragsbild: pixabay.com)

– Sachverständige üben scharfe Kritik

– „Ministerpräsident Laschet muss Versprechen einhalten“

– Schulze-Vorstoß eröffnet neue Stilllegungs-Option

Am morgigen Mittwoch, 17. März 2021, beschäftigt sich der Wirtschaftsausschuss im NRW-Landtag auf Antrag der Grünen erneut mit der Urananreicherungsanlage Gronau. Dazu liegen dem Ausschuss Stellungnahmen von Sachverständigen vor. Diese üben zum Teil scharfe Kritik an der Urananreicherung in Gronau, unter anderem an den rechtswidrigen Exporten nach Russland sowie am geplanten Neubau von Atomreaktoren durch die Betreiberfirma Urenco.

Anti-Atomkraft-Initiativen, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die Ärzteorganisation IPPNW fordern nun von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), dass er sein Wahlversprechen einhält und die Uranexporte an gefährliche Alt-Reaktoren in den Nachbarländern unterbindet. Als neuer CDU-Bundesvorsitzender kann er die CDU-Minister in der Bundesregierung anhalten, noch vor der Bundestagswahl die nötigen Schritte mit dem Bundesumweltministerium einzuleiten.

In diesem Zusammenhang fordern die Initiativen und Verbände, dass die NRW-Landesregierung konstruktiv auf den aktuellen Stilllegungsvorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für die Urananreicherungsanlage Gronau eingeht. Bei einer Debatte vor drei Wochen im NRW-Umweltausschuss hatte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) noch auf die Zuständigkeit der Bundesebene verwiesen. Nun stehen in Berlin aber die Türen offen und die NRW-Landesregierung kann und muss endlich aktiv werden, um den Atomausstieg in NRW und Deutschland zu vollenden.

„Urenco beliefert aus Gronau Uran an Atomanlagen weltweit. Damit unterläuft die Firma den Atomausstieg in Deutschland. Mit den Russland-Exporten verstößt sie auch gegen EU-Sanktionen, in den USA droht eine Militarisierung der Urananreicherung, in den Niederlanden und Großbritannien sollen neue Reaktoren gebaut werden – der NRW-Landtag kann vor dieser massiven Atomoffensive nicht die Augen verschließen und muss in Zusammenspiel mit der Bundesregierung die Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau einleiten“, so Udo Buchholz vom Arbeitskreis Umwelt Gronau und Vorstandsmitglied im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz.

Für Karfreitag, 2. April, rufen die Initiativen und Verbände in Gronau und am Standort der Urenco-Zentrifugentochter ETC in Jülich zu Ostermärschen auf, um für die Stilllegung der beiden Atomanlagen sowie für ein Ende des nuklearen Wettrüstens zu demonstrieren.

Links zu den Stellungnahmen für die Landtags-Anhörung:

Ausschuss-Sitzung: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/tagesordnungen/WP17/1700/E17-1740.html

Prof. Wegener: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST17-3648.pdf

SOFA Münster: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST17-3624.pdf

Urenco: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST17-3625.pdf

Antrag der Grünen: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-11616.pdf

Beginn neuer Anti-AKW-Bewegung in Aachen

Vor 10 Jahren war die Fukushima-Katastrophe der Beginn einer neuen Anti-AKW-Bewegung in Aachen

Am frühen Abend dieses 11. März 2021 waren etwa 90 TeilnehmerInnen erschienen, eher die mittlere und ältere Generation. Und die Hälfte war sicher auch 2011 schon dabei. Diesmal war es ein regnerischer und stürmischer Tag, erst kurz vor Veranstaltungsbeginn klarte es auf.

Vor 10 Jahren…

Genau vor zehn Jahren gab es erste unklare Meldungen in Radio und Fernsehen. Erst zwei Tage später wurde von den hiesigen Medien zugegeben: Im fernen Japan hatte es einen Super-GAU gegeben!

Vor 10 Jahren war es ein Freitag: Ein verheerender Tsunami hatte die Ost-Küste Japans getroffen. Er brachte nicht nur extreme Zerstörung und Leid, sondern in der Folge auch mehrere Super-GAUs in den AKWs von Fukushima.
Diese Katastrophe hatte die Anti-Atombewegung in Aachen wieder wachgerüttelt und war damit auch der Startpunkt der späteren, riesigen Proteste gegen das AKW Tihange. Dort wurden gut ein Jahr später tausende Risse im Reaktordruckbehälter von Tihange 2 gefunden. Seitdem reißen die Proteste gegen das AKW Tihange nicht mehr ab.

Parforceritt durch die Anti-AKW-Stationen

Das kurz nach dem 1.3.2011 gegründete „Aktionsbündnis gegen Atomenergie Aachen“ (AAA) hatte zu dieser „Jubiläums“-Veranstaltung am Elisenbrunnen aufgerufen.
Es wurde zu einem Parforceritt durch die Anti-AKW-Stationen der letzten 10 Jahre in unserer Region.

  • Hilde Debey rief die damalige Situation in Japan nochmal in Erinnerung – aber wichtiger: sie berichtete, wie dort die Situation HEUTE ist!

Und weil das AAA nicht nur in Richtung anderer Länder blickt, sondern HIER etwas ändern will, schaute das AAA auch immer auf die unhaltbaren Zustände in Deutschland. Denn länderübergreifend ist klar: Atomkraft wird überall gegen die Interessen des Großteils der Bevölkerung betrieben. Sie wäre ohne das Ignorieren rechtsstaatlicher Grundsätze nirgendwo aufrecht zu erhalten.

  • Walter Schumacher stellte die aktuelle Situation in Aachen dar. Er berichtete über den aktuellen Stand  der illegale Lieferung von Brennstoffs für die belgischen AKWs durch Firmen aus Deutschland!
    Dabei wird deutlich sichtbar: die dt. KritikerInnen an der belgischen Atomkraft verstummen ganz schnell DANN, wenn es darum geht, die Missstände im eigenen Land anzuprangern.
Philippe Looze von „Fin du Nuclaire“ aus Belgien

Philippe Looze, im Hintergrund „die Bilder“ Aus Belgien war Philippe Looze (von der befreundeten belgischen ‚Fin du Nuclaire‘) angereist, um Grüße zu überbringen und etwas zum Stand der geplanten – oder genauer [möglicherweise …] angekündigten Schließung der belgischen AKWs in 2023/25 zu berichten. (Die Rede wurde in Französisch gehalten, sie lag für die ZuhörerInnen schriftlich vor)

  • Angekündigt war auch eine Rednerin der niederländischen Anti-AKW-Bewegung. Diese ist aber – ganz profan – im Stau stecken geblieben.
  • Von IPPNW sprach Odette Klepper über die nuklearen Gefahren aus ärztlicher Sicht. Schon 2011 hatte Ärzte hier in Aachen wichtige Informationen gegeben, die man damals nicht aus den Medien bekommen konnte!
  • Die Bürgermeisterin Hilde Scheidt und der MdB Andrej Hunko sprachen ihre Solidarität und Unterstützung aus, zusammen mit dem AAA den Risse-Reaktor in Tihange baldmöglichst still zu legen.
  • Von den 3Rosen – die als Gruppe lange Zeit im AAA mitgearbeitet hatten, dann aber andere Schwerpunkte entwickelt hatten – sprach Robert Borsch-Laaks. Er berichtet über das geplante (und illegale!) Zwischenlager in Tihange und über die Ansätze, dieses Zwischenlager in der Form zu verhindern.
  • Zum Abschluss gab es noch Grüße und einen kurzen Bericht zum Jülicher Atommüll-Desaster der rund 300 000 Brennelementekugeln des Kugelhaufenreaktors AVR vom Jülicher Aktionsbündnis „Stop Westcastor“.

Vor-Während-Nachher gab es musikalische Beiträge von Josie und Kurt, begleitet von Bärbel aus Vaals. Es waren Lieder aus dem AKW-Widerstand, darunter schon aus Traditionsgründen DIE bekannte Aachener AKW-Hymne „der Domschatzwalzer“ (mittlerweile 40 Jahre alt!!)

Während der gesamten Veranstaltung wurden parallel Bilder dieser letzten ’10 Jahre Widerstand‘ auf eine Leinwand vor der Rotunde projieziert. Diese Bilder erzeugten bei manchen emotionale Erinnerungen an einige großartige gemeinsame Aktionen der letzte Jahre!

Wegen der schöneren Stimmung und dem schrecklichen Wetter hätte das AAA diese Veranstaltung lieber innerhalb der Rotunde gemacht, aber wg. „Corona“ war das untersagt worden.

Trotzdem: es war ein würdevoller Abend der Erinnerungen – und hoffentlich auch ein Antrieb für weitere Aktionen! (siehe hier)

Quelle Bilder und Text: www.kraz-ac.de

 

… zum Link „Planet Wissen“: Geschichte der Anti-Atomkraft-Bewegung

10 Jahre Fukushima – Kundgebung in Aachen

Donnerstag, 11. März um 18 Uhr: Kundgebung in Aachen am Elisenbrunnen

An diesem Donnerstag vor 10 Jahren traf ein verheerender Tsunami die Ost-Küste Japans. Er brachte nicht nur extreme Zerstörung und Leid, sondern in der Folge auch mehrere Super-GAUs in den AKWs von Fukushima. Diese Katastrophe hatte die Anti-Atombewegung in Aachen wieder wachgerüttelt und war damit auch der Startpunkt der riesigen Proteste gegen das AKW Tihange. Dort wurden gut ein Jahr später tausende Risse im Reaktordruckbehälter von Tihange 2 gefunden. Seitdem reißen die Proteste gegen das AKW Tihange nicht mehr ab.

Auf der Kundgebung am Donnerstag wird in Beiträgen über die aktuelle Lage in Fukushima berichtet. Wir schauen aber auch zurück und berichten über die aktuelle Situation im Streit um die illegalen Brennelemente-Exporte.

Was sicher ist, wir werden nicht nur in Richtung anderer Länder blicken, sondern auch die unhaltbaren Zustände in Deutschland betrachten, denn was länderübergreifend klar ist:

Atomkraft wird immer gegen die Interessen des Großteils der Bevölkerung betrieben und ist ohne das Ignorieren rechtsstaatlicher Grundsätze nirgendwo aufrecht zu erhalten. 

Es ist aktuell sichtbar, wie die KritikerInnen an der belgischen Atomkraft dann verstummen, wenn es darum geht, die Missstände im eigenen Land anzuprangern.

Quelle: „Stop Tihange“

10 Jahre Bündnis „Stop Westcastor“

(Bild: pixabay.com)

152 Jülicher Castoren stehen immer noch „an Ort und Stelle“ – Ein Erfolg für Westcastor?

Vor zehn Jahren – am 15. Januar 2011— hat sich das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ in der damaligen Jülicher Stadthalle gegründet. Rund 50 Teilnehmer aus der Anti-Atomkraft-Bewegung waren bei der Gründungsveranstaltung dabei. Sie stammten aus den Reihen der Linken und der Grünen sowie von Bürgerinitiativen aus dem Städtedreieck Aachen-Köln-Düsseldorf. Unter dem Slogan „Kreuz und quer geht nicht mehr“ wollten die AKW-Gegner Castor-Transporte verhindern – so auch die geplanten Transporte von 152 Castorbehältern mit hochradioaktivem Abfall von Jülich ins münsterländische Ahaus. In ihrem ersten Aufruf zur Protestkundgebung Ende Januar 2011 hieß es: „Es ist nicht vertretbar, den Menschen im Münsterland den Jülicher Atommüll und die damit verbundenen Risiken vor die Füße zu schütten – zumal der hoch verstrahlte Reaktorbehälter ohnehin in Jülich bleiben soll.

Jülicher Atommüll in die USA?

Nach mehreren Protesten wurde 2014 mit Hochdruck an der USA-Variante gearbeitet: Transport in eine 800 Quadratkilometer große Nuklear-Einrichtung „Savannah River Site“ (SRS) im US-Bundesstaat South Carolina. Dort wurde während des „Kalten Krieges“ waffenfähiges Material in fünf Reaktoren hergestellt. Marita Boslar (Aktionsbündnis „Stop Westcastor“): „2013 lief die Betriebsgenehmigung für das Jülicher Zwischenlager aus und im darauffolgenden Jahr hat die NRW-Atomaufsicht sogar angeordnet, das AVR-Castorenlager ‚unverzüglich‘ zu räumen. Es musste also schnell gehen.Aber warum die USA-Option ausgerechnet die schnellste Variante sein sollte, das entzieht sich meinen Kenntnissen. Ein Transport in die USA – über tausende Kilometer – sollte schneller gehen als die Fahrt in das Ahauser Zwischenlager, das etwa 180 Kilometer entfernt ist?“

US-Umweltaktivist im Jülicher Castorenlager

Durch die weltweite gute Vernetzung der Umweltinitiativen kam der erste Kontakt mit dem Direktor der US-amerikanischen atomkritischen Nichtregierungsorganisation „Savannah River Site Watch“ aus South Carolina zustande. Das Transportziel USA rief Tom Clements auf den Plan nach Deutschland zu kommen. Clements, ein entschiedener Gegner des Transports der Jülicher Atomkugeln, war rund 15 Jahre aktiv gegen Atomkraft bei Greenpeace International. Mit deutscher Hilfe organisierten Anti-Atom-Initiativen – unter anderem das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ – die Deutschlandreise. Stationen waren: Das Ahauser Zwischenlager, die bundesweit tätige Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“ in Hamburg, das Bonner NRW-Wirtschaftsministerium und der Bundestag in Berlin. Am Ende seiner Reise sah er sich das Jülicher Castorenlager gemeinsam mit der Aktivistin Marita Boslar und dem Diplom Physiker Mank (Forschungszentrum Jülich) an.

Die SRS ist für Clements eine „Blackbox“ – eine Sackgasse. Dort lagert hoch radioaktives Material aus der Atomwaffenproduktion in altersschwachen Fässern. Der Jülicher Atommüll soll dort aufgearbeitet werden. Tom Clements im Interview (2014): „Wir haben Angst, dass unsere Region zu einem Atommüllplatz wird“. „Die Jülicher Castoren stehen immer noch an Ort und Stelle – das kann unser Bündnis als Erfolg sehen. Gäbe es unseren Protest nicht, wären diese  inzwischen in Ahaus oder sogar in den USA“, bekräftigt Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“. „Unser Bündnis plädierte von Anfang an für den Neubau eines möglichst erdbebensicheren Zwischenlagers in Jülich. Inzwischen sind zehn Jahre verstrichen und ein neues Atommülllager könnte bereits  in Jülich stehen — wenn es gewollt wäre.“        

Gratulation von Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“

Liebe Freundinnen und Freunde vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“,

in diesen Tagen besteht Euer Aktionsbündnis 10 Jahre. Zu diesem Anlass gratulieren wir Euch herzlich. Gleichzeitig bedanken wir uns für die zehnjährige  gute Zusammenarbeit mit Euch. Uns eint die Überzeugung, dass die Verschiebung der abgebrannten Brennelemente aus dem Jülicher Versuchsreaktor AVR, die nichts anderes als Atommüll sind, nach Ahaus oder in die USA nicht akzeptabel ist. Vielmehr sind die Betreiber des  Forschungszentrums in Jülich, die diesen Müll produziert haben, verantwortlich für seine möglichst risikolose Lagerung am Ort selbst und vor allem für die Entwicklung einer Methode zu seiner dauerhaften Entsorgung.

Wir wissen die Zusammenarbeit mit Euch in besonderem Maße zu schätzen, weil Ihr damit zeigt, dass Ihr nicht nach dem St. Florians-Prinzip den in Jülich produzierten Müll einfach nur von dort weghaben wollt, sondern Euch für einen verantwortungsvollen Umgang damit einsetzt. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Euch und sind zuversichtlich, dass es uns auch in Zukunft gelingen wird, unsinnige Transporte aus Jülich zu verhindern, wohin auch immer sie gehen sollen.

Gratulation von Tom Clements (Umweltaktivist aus South Carolina / USA)

Savannah River Site Watch is very appreciative of the on-going and important partnership with Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ in opposing transport of AVR spent fuel from Juelich, to either Ahaus or the US Department of Energy’s Savannah River Site in South Carolina. The cooperation, which began 8 years ago, has been important to our work and will continue to be so. We are impressed with the political work you undertake and the tenacity that you show in pushing for better policies in Germany concerning nuclear waste managment. In 2021, I hope that we can together kill plans to export the AVR waste and push JEN to create a new or upgraded on-site storage facility at FZJ.

Tom Clements

Director, Savannah River Site Watch

Columbia, South Carolina  USA

Übersetzung:

Savannah River Site Watch ist sehr dankbar für die fortlaufende und wichtige Partnerschaft mit dem Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ im Widerstand gegen den Transport von AVR-Brennelementen von Jülich nach Ahaus oder zur Savannah River Site des US-Energieministeriums in South Carolina.

Die Zusammenarbeit, die vor 8 Jahren begann, war wichtig für unsere Arbeit und wird es auch weiterhin sein. Wir sind beeindruckt von der politischen Arbeit, die ihr leistet, und von der Hartnäckigkeit, mit der ihr euch für eine bessere Politik in Deutschland in Sachen Atommüllentsorgung einsetzt.

Ich hoffe, dass wir im Jahr 2021 gemeinsam die Pläne für den Export des AVR-Mülls zunichte machen und JEN dazu drängen können, ein neues oder erweitertes Standortlager am FZJ zu schaffen.

„Eichhörnchen“ erhebt schwere Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft

Brief als Video auf Youtube:

Umweltaktivistin Cécile Lecomte („Eichhörnchen“) erhebt schwere Vorwürfe: „Staatsanwaltschaft Osnabrück ist strukturell behindertenfeindlich“

Bündnis AgiEL fordert Einstellung des „Rollstuhlprozesses“ am Lingener Amtsgericht Lingen

Das nächste Kapitel im sogenannten „Rollstuhlprozess“ am Lingener Amtsgericht hat begonnen. Anstatt, wie vom Gericht vorgeschlagen, den Bagatellprozess gegen die Rollstuhlfahrerin endlich einzustellen, macht die Staatsanwaltschaft Osnabrück nun Druck: Anhand eines Videoclips, der bei einer Abseilaktion zum Protest gegen die Verschiebung von Uranmüll aus dem westfälischen Gronau nach Rußland entstanden ist, will die Staatsanwaltschaft nun die Glaubwürdigkeit der Angeklagten infrage stellen.

Der an schwerem Rheuma erkrankten Cécile Lecomte wird vorgeworfen, bei einer Anti-Atom Demo im Januar 2019 Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet zu haben, indem sie sich in ihrem Rollstuhl mit angezogenen Handbremsen vor einem Polizeiauto positionierte. Der darauf folgende Prozess am Lingener Amtsgericht musste abgebrochen werden, da die angeklagte Lüneburgerin unter einem Rheumaschub mit derart starken Schmerzen litt, dass sie den Prozess in menschenunwürdiger Haltung auf dem Fußboden des Gerichtssaales liegend verfolgen musste.

Bislang konnte kein neuer Termin für die Verhandlung gefunden werden, da die Staatsanwaltschaft und das Gericht ein Attest der behandelnden Ärzte zur Verhandlungsfähigkeit der Angeklagten nicht akzeptierten und das Gesundheitsamt durch die Corona-Pandemie für eine amtsärztliche Untersuchung derzeit keine freien Kapazitäten hat.

Die Staatsanwaltschaft zeigt dafür offenbar kein Verständnis. Sie will einer Verfügung entsprechend nun durch einen Sachverständigen klären lassen, „ob die Angeklagte sich unter Brücken abseilen kann oder zu ähnlichen Aktionen mit entsprechender Anreise in der Lage ist. Eine Einstellung des Verfahrens nach §153 Abs. 2 StPO kommt für die Staatsanwaltschaft jedenfalls nicht in Betracht.“

In einer Videobotschaft wendet sich die Aktivistin nun an die Staatsanwaltschaft Osnabrück und erhebt schwere Vorwürfe: die Stellungnahme des ersten Staatsanwaltes zur Verhandlungsfähigkeit sei politisch motiviert, diskriminierend und ableistisch (strukturell behindertenfeindlich):

https://youtu.be/A2RJJ44a7pE

Das Bündnis AgiEL erklärt sich solidarisch mit der Angeklagten Cécile Lecomte: „Die Staatsanwaltschaft Osnabrück muss sich frei machen von jeglicher Art der Diskriminierung“, so Alexander Vent vom Bündnis AgiEL. „Solange Behindertenfeindlichkeit dort aber offenbar strukturell verankert ist, können wir keinen fairen Prozess erwarten. Die Staatsanwaltschaft sollte damit aufhören, die Ausübung des Grundrechts auf gewaltfreien Protest gegen die Atomindustrie zu kriminalisieren und stattdessen dem Vorschlag des Gerichts zur Einstellung des Prozesses endlich zustimmen.“

Das Bündnis AgiEL fordert ebenfalls die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke sowie der Uranfabriken Urenco in Gronau und ANF/Framatome in Lingen.

Weitere Ausführungen von Cécile Lecomte zu der Videobotschaft auch unter:

https://atomstadt-lingen.de/2021/01/05/offener-brief-an-die-osnabruecker-staatsanwaltschaft/

https://blog.eichhoernchen.fr/

„Danke an das Bündnis AgiEL für die Solidarität!“

(Quelle: Pressemitteilung Bündnis „AgiEL“)

Wir trauern um Rashid Alimov

(Bild: pixabay.com)

Mit großer Bestürzung haben wir am Wochenende aus Russland vom Tod unseres guten Freundes und langjährigen Mitstreiters Rashid Alimov erfahren. Rashid starb in einem Krankenhaus in St. Petersburg an den Folgen von Corona. Er wurde nur 40 Jahre alt. Wir trauern mit seiner Familie und seinen Freund*innen.

Rashid war ein sehr warmherziger, zurückhaltender, freundlicher, aber auch sehr entschlossener Umweltaktivist. Mit Rashid zusammenzuarbeiten war immer eine große Freude. Wir alle konnten von seinem Sachverstand, seiner ruhigen Art und seinem bewundernswerten Engagement unter den sehr schwierigen Bedingungen in Russland profitieren. Über die Jahre entwickelten sich feste Freundschaften – Rashid war ein wichtiges Bindeglied zwischen der russischen, deutschen und niederländischen Umwelt- und Anti-Atom-Bewegung.

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