Tausende Tote durch Hitzewellen in Deutschland seit 2003
• Ein Bericht der Bundesregierung verzeichnet einen beschleunigten Temperaturanstieg im Land. Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen sei die Temperatur um 1,5 Grad Celsius angestiegen.
• Wegen der Hitzewellen 2003, 2006 und 2015 seien insgesamt 19 500 Menschen ums Leben gekommen.
• In der Landwirtschaft habe der Klimawandel 2018 zu Ernteausfällen in Höhe von 700 Millionen Euro geführt.
• International droht eine Erhitzung um 3,2 Grad Celsius. . . . weiterlesen bei=>www.sueddeutsche.de . . . 26.11.2019
Aktion für den Stopp des Atommüllexports nach Russland
Die Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau exportiert seit einigen Wochen wieder ihren radioaktiven Abfall, abgereichertes Uranhexafluorid, nach Russland. Ein solcher Bahntransport musste heute (18.11.2019) anhalten, da beide Richtungen aus der UAA mit Kletterblockaden versperrt waren.
Drei Aktivist*innen seilten sich in einem Waldstück ab und blockierten damit den Zug. Jetzt steht er im Wald bei Metelen im Kreis Steinfurt und kann weder vor noch zurück. Transparente, auch in russischer Sprache, weisen darauf hin, dass ein sofortiger und endgültiger Exportstopp erreicht werden soll.
Der Export von Uranmüll nach Russland, der 2009 nach heftigem länderübergreifenden Widerstand eingestellt wurde, ist jetzt 10 Jahre später wieder aufgenommen worden. Das zeigt aus Sicht der Umweltgerechtigkeitsaktivist*innen, dass es die endgültige Stilllegung der UAA braucht, damit Urenco nicht weiter auf die aus ihrer Sicht billige Entsorgung zurück greift.
Das Uran lagert in Russland unter freiem Himmel in teilweise rostenden Fässern, sodass Menschen in der Umgebung an Krebs erkranken. In der vorliegenden Form von Uranhexafluorid ist es nicht nur radioaktiv, sondern auch chemisch hochgradig gefährlich, da es bereits mit Luftfeuchtigkeit zur ätzenden tödlich wirkenden Flusssäure reagiert.
Doch auch schon beim Abbau des in Gronau angereicherten Urans entstehen Umweltschäden in anderen Ländern – in Kasachstan, Kanada, Australien oder Namibia. Dort bleiben radioaktive Abraumhalden und Schlammseen zurück. „Ob beim Uranabbau oder der Atommüllverklappung – es ist einfach unfair, dass Deutschland die aus einer scheinbar billigen Energieversorgung entstehenden Zerstörungen einfach woanders hinterlässt. Das ist Kolonialismus in neuer Form – und deshalb hänge ich hier im Weg vom Atomtransport“ erklärt Anne, eine der Kletter*innen, ihre Motivation.
Bereits gestern gab es Proteste gegen die Uranmülltransporte vor der UAA.
Dort hatten auch russische Aktivisten gesprochen und thematisiert, dass Urenco dafür bezahlt, dass Russland das abgereicherte Uran nimmt – ein deutliches Zeichen, dass hier Müll entsorgt wird.
Die Kletterblockade wurde um 19 Uhr freiwillig beendet (nach rd. 8 Std.!), alle Aktivistinnen sind frei. – Aber es wird nicht die letzte sein, wie Adele, eine der beteiligten Atomkraftgegnerinnen erklärt: „Wir werden weiter hier hängen und wieder kommen zum Blockieren, bis die Urananreicherungsanlage stillgelegt ist und bis unsere Energieversorgung nicht mehr auf fossilen Brennstoffen wie Uran oder Kohle basiert. Denn fossile Energien zerstören unsere Welt.“ (Mit Material von PM)
siehe zum Thema auch => Protest gegen neuen Uranmüll-Export
Entschieden protestieren heute Atomkraftgegner*innen in und um Gronau gegen einen neuen Zug mit Uranmüll aus der Urananreicherung, der nach Russland fahren soll. Während bereits zehntausende Menschen mit ihrer Unterschrift den Stopp der unrechtmäßigen Transporte fordern, verweigert RWE als Mitbetreiber der Anlage Gespräche. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 18.11.2019
Widerstand gegen Strafbefehle im Zusammenhang „Räumung im Hambacher Forst“ lohnt sich
Im Kontext der Räumung des Hambacher Forst (2018) kontrollierte die Polizei willkürlich und mit vielen Schikanen Menschen, die sich im “Gefahrengebiet” bewegten. So auch Teilnehmer*innen der Landeskonferenz der Anti-Atom-Bewegung welche in der Räumungsphase den Hambi besuchten. Einem der kontrollierten wurde vorgeworfen, er hätte einen Polizisten als “Du Asi” beleidigt.
Urteil: „Der Angeklagte wird freigesprochen.“
„Die Kosten des Verfahrens und seine notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse. . . .
. . . Der Angeklagte war freizusprechen, weil die ihm zur Last gelegte Straftat aus tatsächlichen Gründen nicht festgestellt werden konnte.“ Das Urteil ist rechtskräftig.
Danke an RA Christian Mertens (Köln), ans Anti-RRR-Team und an die solidarischen Besucher*innen beim Prozess.
Auch bei solch „kleineren“ Prozessen geht es um angedrohte Strafen von z.B. 1400 Euro plus Verfahrenskosten. Dies kann schnell in die mehrere Tausende gehen, ist also auch ein Einschüchterungsinstrument.
Aber dieser Prozess zeigt auch: Widerstand gegen (bestimmt massenhaft verschickte) Strafbefehle (wie im Zusammenhang mit der Räumung) kann sich lohnen!
Aktuell: Der „Weisweiler-Prozess“ Aber: Viele weitere, viel wichtigere Prozesse im Zusammenhang mit dem Hambacher Forst und den Klimaprotesten laufen weiter, aktuell der „Weisweiler-Prozess“. Der RWE entstandene Schaden wurde mit 2,5 Millionen Euro beziffert, die der Atom- und Kohlekonzern von den Aktivist*innen jetzt einfordert! Heute war der zweite Prozess-Termin, weitere folgen. (chw / AntiAtom-Euskirchen)
Einladung zum zweiten Prozesstag zur Blockade "We shut down"
Nach einem spannenden, frustrierenden, widerständigen, anstrengenden und
solidarischen ersten Prozesstag in Eschweiler geht der Prozess gegen
fünf Aktivist*innen wegen der Blockade des Kraftwerks Weisweiler 2017
weiter. Einen Bericht vom ersten Tag findet ihr unter:
http://wedontshutup.org/2019/11/10/prozessbericht-tag-1/
Weiter geht's am
Mittwoch, 13.11.2019
um 9 Uhr
am Amtsgericht Eschweiler
(Kaiserstr. 6, 52249 Eschweiler)
Die Angeklagten freuen sich weiterhin über Unterstützung im Gerichtssaal
und bei der Mahnwache, die ab 8 Uhr vor dem Gericht stattfinden wird.
Kommt vorbei und bringt gerne Kaffee, Tee, Kuchen etc. mit.
Achtung: Am Eingang erwartet uns eine Personalienkontrolle und daher
längere Wartezeit. Späteres Erscheinen / früheres Verlassen des
Gerichtssaals ist kein Problem.
Falls euch Eschweiler zu weit ist sind auch kleine und große
Soliaktionen gerne gesehen
Aktuelle Infos zu den Prozessen und einen Bericht vom ersten
Verhandlungstag findet ihr unter:
http://wedontshutup.org
Quelle: We don't shut up - We shut down
Atomkraftgegner*innen entsetzt: Uranmüllexporte nach Russland schon 2016
Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände reagieren entsetzt auf das Eingeständnis des Urananreicherers Urenco gestern Abend im WDR-TV-Magazin Westpol, dass man schon seit 2016 wieder abgereichertes Uranhexafluorid (UF6) nach Russland exportiert habe. Bislang waren nur Exporte ab diesem Mai bekannt. Es gibt starke Hinweise, dass hinter den jetzt bekannt gewordenen zusätzlichen Exporten aus Großbritannien in Wirklichkeit Kettenexporte aus Gronau stecken.
In 2017 hatte Urenco gegenüber den Westfälischen Nachrichten in Gronau eingestanden, dass insgesamt 12 700 Tonnen abgereichertes UF6 aus Gronau zunächst nach Südfrankreich zur sogenannten „Dekonversion“ in Uranoxid geliefert worden seien. Just in 2016 sei das Uranoxid dann aber von Südfrankreich zur britischen Urananreicherungsanlage Capenhurst „getauscht“ worden. Eine wirkliche Erklärung dafür gab es nicht. Abgereichertes UF6 fällt bei der Urananreicherung als Abfallstoff an, in Gronau circa 5000 Tonnen pro Jahr. Zur sichereren Lagerung wird es in Uranoxid umgewandelt. Dafür wurde in Gronau 2014 eine Uranmüll-Lagerhalle eröffnet, die aber bis auf Weiteres leersteht.
Nun ergibt sich eine völlig neue Sachlage: Während die 12 700 Tonnen abgereichertes Uran aus Gronau 2016 effektiv nicht mehr zur Entsorgung zurückkamen, lagern in Russland nun 12 000 Tonnen mehr. Die britische UAA Capenhurst wurde 2016 anscheinend als reine Mittlerstation genutzt, um den eigentlichen Export von Gronau zu verschleiern. Egal welche Uranfässer tatsächlich nach Russland gelangten, im Gesamtkonzern Urenco zählt nur die Gesamtbilanz.
„Besonders empört sind wir über das Verhalten von Urenco, den Urenco-Miteigentümern RWE und EON sowie des Bundesumweltministeriums. Trotz mehrfacher Nachfragen in Briefen, persönlichen Gesprächen und auf den Jahreshauptversammlungen wurden die neuen Exporte von Gronau via Capenhurst nach Russland und jetzt direkt nach Russland zwei Jahre lang verschwiegen. Das ist Vertuschung. Die Behauptung, es handele sich um ‚Wertstoff‘, ist eine reine Schutzbehauptung, um einer strafrechtlichen Verfolgung in Deutschland und Russland zu entgehen“, erklärte Peter Bastian vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.
Im August 2018 waren Vertreter*nnen des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, der IPPNW und von ICAN Deutschland von RWE zu einem Gespräch im RWE-Hauptquartier in Essen eingeladen. Mit am Tisch saß der Chef von Ureno Deutschland, Dr. Joachim Ohnemus. Weder Herr Ohnemus noch die RWE-Vertreter berichteten trotz Nachfragen über die neuen Russland-Verträge. Zwei Monate später fand im Oktober 2018 ein weiteres Gespräch im Bundesumweltministerium (BMU) in Bonn statt. Auch dort verschwiegen die Ministeriumsvertreter die neuen Russland-Geschäfte. Auch schriftlich gab das Ministerium im August 2018 und im September 2019 keinerlei brauchbare Auskunft auf konkrete Fragen zum Thema.
„Offensichtlich war allen Beteiligten bei Urenco, bei RWE und im BMU die Brisanz der Russland-Verträge sehr klar. Deshalb wurde versucht, diese so lange wie möglich geheim zu halten. Das ist ein Skandal, der Konsequenzen haben muss. Urenco und RWE sind nicht willens, ihren eigenen Atommüll in Deutschland sicher zu entsorgen und sie täuschen dafür die Öffentlichkeit. Das muss zwingend zur Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau führen“, ergänzte Dr. Angelika Claussen, Europa-Vorsitzende der Ärzteorganisation IPPNW.
18. November: Nächster Uranmülltransport? Neue Proteste
Angesichts der neuen Sachlage weiten russische und deutsche Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände ihre Proteste gegen den
Uranmüllexport von Gronau nach Russland aus:
1. Eine Resolution gegen die Uranmüllexporte von Gronau nach Novouralsk bei Ekaterinburg vom letzten Freitag wurde von mehr als 15 russischen Umweltorganisationen unterschrieben.
2. Eine russische Online-Petition von Greenpeace Russland an die Urenco-Miteigentümer RWE und EON sowie an den staatlichen russischen Atomkonzern Rosatom und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde inzwischen von mehr als 30 000 Bürger*nnen unterzeichnet.
3. Am Sonntag, 17. November, findet um 13 Uhr eine Kundgebung vor der Urananreicherungsanlage Gronau statt. Sprechen werden dort auch VertreterInnen russischer Umweltorganisationen.
4. Für Montag, 18. November, rechnen Anti-Atom-Initiaitiven nach bisherigem Stand mit einem neuen Uranmülltransport von Gronau nach Russland. Die Transportwaggons stehen schon seit einer Woche auf dem UAA-Gelände in Gronau. Bereits jetzt sind in Gronau und Münster Mahnwachen mit russischer Beteiligung angekündigt.
Weitere Proteste sind in Vorbereitung.
(Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg)
Neue russisch-deutsche Anti-Atom-Proteste: – Russischer Generalstaatsanwalt eingeschaltet – Online-Petition an RWE, EON und Kanzlerin Merkel – 17. November, 13 Uhr: Kundgebung an UAA Gronau
Russische und deutsche Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände weiten ihre Proteste gegen den Uranmüllexport des Urananreicherungskonzerns Urenco von Gronau nach Russland aus: Greenpeace Russland schaltete jetzt den russischen Generalstaatsanwalt ein wegen des Verdachts des illegalen Atommüllimports in die Russische Föderation. Zugleich startete Greenpeace Russland am Wochenende eine Online-Petition an die Urenco-Miteigentümer RWE und EON sowie an den staatlichen russischen Atomkonzern Rosatom und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bis zum gestrigen Abend (4. November 2019) unterzeichneten bereits mehr 20 000 Bürger*innen die Petition. Für jede Unterschrift erhalten RWE und EON in ihren Firmenzentralen in Essen jeweils eine Protestmail.
Zudem kündigen die regionalen Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland für Sonntag, den 17. November, um 13 Uhr an der Urananreicherungsanlage Gronau eine Kundgebung an. Gastredner wird dabei Vladimir Slivyak sein, Ko-Vorsitzender der russischen Umweltorganisation Ecodefense. Für den folgenden Montag, 18. November, erwarten die Initiativen den nächsten Uranmülltransport von Gronau nach Russland, zunächst per Bahn und LKW zum Hafen nach Amsterdam. Von dort gelangt das Uran per Schiff nach St. Petersburg.
„Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie mit Billigung der deutschen und russischen Regierung wieder abgereichertes Uran aus Gronau nach Russland gebracht werden soll. Wir fordern RWE und EON dringend auf, mit ihren Urenco-Anteilen für ein Ende dieser Exporte zu sorgen. Bundeskanzlerin Merkel muss als Regierungschefin ebenfalls für ein Veto gegenüber den beiden anderen Urenco-Regierungen in Den Haag und London eintreten“, erklärte Rashid Alimov, Energieexperte von Greenpeace Russland.
„Uns ist es schon 2009 durch internationale Proteste gelungen, die damaligen Uranmülltransporte von Gronau nach Russland zu stoppen. Das wird uns auch dieses Mal wieder gelingen, weil es keinerlei Rechtfertigung für den unmoralischen und zynischen Atomdeal gibt. Das werden wir in den kommenden Wochen in Zusammenarbeit mit den deutschen Partnerinitiaven sehr deutlich machen. Ich freue mich über die Einladung nach Gronau“, ergänzte Vladimir Slivyak, Ko-Vorsitzender von Ecodefense.
„Wir sind bestürzt, dass die Bundesregierung diesen Uranexport im Bundestag auch noch gutheißt. Offensichtlich wird in Berlin alles getan, um die Urananreicherungsanlage in Gronau so lange wie möglich am Laufen zu halten – entgegen der gesellschaftlichen Entscheidung für einen Atomausstieg. Wer seinen Atommüll nicht im eigenen Lande entsorgen kann oder will, muss seine Atomanlage zwingend stilllegen – Russland ist nicht die Lösung für das massive Atommüllproblem“, so Christina Burchert vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.
(Quelle: Gemeinsame Presseerklärung von Ecodefense, Russland Greenpeace Russland Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs / Ärzte in sozialer Verantwortung vom 5. November 2019)
(Video vom 23.10.2019)
Der .ausgestrahlt-Film erklärt kurz und kompakt, warum das laufende Standortauswahl-Verfahren an den eigenen Ansprüchen scheitert und den Weg zum bestmöglichen Atommüll-Lager nicht findet, sondern verbaut. => Weitere Infos:https://ausgestrahlt.de/standortsuche
„Die Hartz-Gesetze haben sich bewährt“ vom 3. Oktober 2019
Von VW über Siemens bis zu der Commerzbank werden derzeit Zehntausende Stellen abgebaut. Für ein Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA) sollte das ein gesamtdeutsches Thema sein – und nicht mit großer Überschrift Politik gegen Braunkohlegegner zu machen. Der Abbau der Braunkohle im Hambacher Wald wäre auch ohne die Kohlekommission Ende 2030 ausgelaufen – oder besser gesagt: die Braunkohle-Ära. RWE macht doch den sogenannten CO2-neutralen Umschwung und da werden sicherlich genügend qualifizierte Arbeitskräfte benötigt. Für Umschulungen von RWE-Mitarbeitern ist noch genügend Zeit – und mit den Gewerkschaften können noch vernünftige Sozialpläne ausgearbeitet werden. Dass die Chefin der BA in der Kohlekommission saß, macht mich stutzig. Es kommt mir vor, als sei sie die Pressesprecherin des RWE-Konzerns. In der Windenergiebranche haben in den letzten Jahren insgesamt 26.000 Mitarbeiter und in der Photovoltaik-Branche mehr als 100.000 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren – da sind die Arbeitsplätze in der Braunkohle mit Sicherheit zu vernachlässigen. Mit etwas mehr Feingefühl sollte über das hitzige Thema „Braunkohleausstieg“ berichtet werden. Taktvoll wäre es, die Menschen zu erwähnen, die durch den Braunkohlentagebau nicht nur Heimat, Haus und Hof sondern darüber hinaus ihren Arbeitsplatz verloren haben.
Leider wurde der Leserbrief in den Aachener Nachrichten beziehungsweise in der Aachener Zeitung bis heute (18. Oktober 2019) nicht veröffentlicht.
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