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  • BBU kritisiert Planungssicherstellungsgesetz der Bundesregierung

    Genehmigungsverfahren aussetzen statt Beteiligungsrechte aushöhlen Vor dem Hintergrund der Corona-Krise werden die Behörden geradezu gesetzlich ermutigt, Erörterungstermine in eine völ­lig wirkungslose Online-Konsultation umzuwandeln oder – je nach Gesetz – ganz entfallen zu lassen.
  • Widerspruch gegen Exportgenehmigung für Brennelemente

    Umweltgruppen machen Ernst beim Exportstopp für Brennelemente von Deutschland nach Belgien
  • Spent Nuclear Fuel from Germany to SRS – USA?

    US-Dokumente (FOIA) bestätigen: Plan wird weiterverfogt, die hochradioakitiven abgebrannten Brennelemente des Jülichers Versuchsreaktors AVR in die Savannah River Site zu "entsorgen".
  • Time to End US-Germany Cooperation Aimed at Importing, Dumping Highly Radioactive German Spent Fuel

    Time to End US-Germany Cooperation Aimed at Importing, Dumping Highly Radioactive German Spent Fuel at DOE’s Savannah River Site, According to SRS Watch; Storage at Jülich Only Viable Option
  • Westcastor-Resolution

    • Zwischenlager-Neubau in Jülich gemäß den aktuellen Sicherheits-Anforderungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung auf Augenhöhe • Keine Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus! • Endgültige Absage des Castor-Exports aus Jülich in die USA! • Verantwortungsübernahme durch Verursacher und zuständige Ministerien! • Einhaltung des NRW-Koalitionsvertrages!

Proteste gegen Uranmülltransport haben begonnen

Mahnwachen in Gronau und Münster

Transportlok schon in Urananreicherungsanlage

Die Proteste gegen den unmittelbar bevorstehenden Uranmüll-Transport von 600 Tonnen abgereichertem Uranhexafluorid aus der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau zur russischen Atomfabrik Novouralsk haben begonnen. Auf der Bahnbrücke vor der Urananreicherungsanlage findet eine erste Mahnwache statt. Die Transportlok für den Uranmüllzug ist bereits auf dem Betriebsgelände eingetroffen, sodass in Gronau mit einer Abfahrt des Uranmüllzuges kurz nach 11 Uhr via Steinfurt Richtung Münster und Hamm gerechnet wird. Ziel des Uranzuges ist der Verladehafen von Amsterdam, das gerade vom russischen Transportschiff Mikhail Dudin angesteuert wird.

Ab 11 Uhr findet in Münster in Höhe des Güterbahnhofs auf dem Alfred-Krupp-Weg/Ecke Roddestraße eine weitere Versammlung statt. Die Versammlungsteilnehmer werden dabei Mundschutz tragen und 1,50 Meter Abstand voneinander halten. Das hatten Anmelder und Ordnungsamt Münster nach einer Klage von Atomkraftgegnern vor dem Verwaltungsgericht Münster aus Infektionsschutzgründen vereinbart.

„Das Verhalten des Urananreicherers Urenco ist unglaublich und verantwortungslos. Viele Betriebe müssen wegen der Corona-Pandemie erheblich zurückstecken, die Notfalldienste und Krankenhäuser sind voll eingespannt – und die Öffentlichkeit soll zu Hause bleiben. Doch Urenco besteht mitten in der Corona-Pandemie auf einem betrieblich völlig unerheblichen und gefährlichen Uranmülltransport nach Russland. Urenco stellt wirtschaftliche Erwägungen vor den Schutz der Allgemeinheit. Warum machen das Bundesinnenministerium und die NRW-Landesregierung dabei mit?“, fragt Matthias Eickhoff von der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster.

Die Kritik an dem geplanten Uranmülltransport von Gronau nach Novouralsk ist groß: Bereits am Donnerstag hatte die Stadt Münster von Urenco eine Aussetzung der Urantransporte während der Corona-Pandemie gefordert. Die Grünen-Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl und Oliver Krischer forderten nun Bundesinnenminister Horst Seehofer auf, nicht nur Castor-Transporte, sondern auch die jetzigen Urantransporte in Corona-Zeiten zu untersagen. Auch die NRW-Landesvorsitzende der Grünen, Mona Neubaur, nannte den Transport „unverantwortlich“. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel forderte ein „umfassendes Uranexport-Verbot“. Auch Greenpeace fordert einen Transportstopp.

(Quelle: PM)

Beitragsbild: pixabay.com

Trotz Corona: Uranmülltransport nach Russland

Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster:

Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport

– Uranmülltransport Gronau-Russland Montagfrüh erwartet

Am morgigen Montag (6. April) wird es nun doch zu Protestversammlungen gegen den bevorstehenden Uranmülltransport von der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau zur russischen Atomfabrik Novouralsk kommen. Nachdem Atomkraftgegner in Münster vor dem Verwaltungsgericht Münster eine Klage gegen ein pauschales Versammlungsverbot eingereicht hatten, kam es zu Gesprächen unter den Verfahrensbeteiligten. Im Ergebnis bestätigte die Stadt Münster nunmehr die Anmeldung für eine Mahnwache am morgigen Montag, ab 11 Uhr in Höhe des Güterbahnhofs auf dem Alfred-Krupp-Weg/Ecke Roddestraße. Die Versammlungsteilnehmer müssen dabei Mundschutz tragen und 1,50 Meter Abstand voneinander halten. Ein Urteil war nach dem Einlenken der Stadt Münster nicht mehr erforderlich. Mittlerweile liegt für morgen früh auch in Gronau eine Versammlungsanmeldung für den Bereich der Bahnbrücke auf der Max-Planck-Straße vor dem Hautpteingang der Urananreicherungsanlage Gronau vor.

„Durch das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Münster wurde klar, dass es auch in Corona-Zeiten keine pauschalen Versammlungsverbote gibt. Die jetzigen Auflagen zeigen aber, wie wenig demokratische Bewegungsfreiheit derzeit existiert. Wir erinnern zudem daran, dass die Versammlung nur erforderlich ist, weil der Gronauer Urananreicherer Urenco ungeachtet der erheblichen Gefahren durch einen Uranhexafluorid-Transport starrsinnig auf solch einem betrieblich völlig unerheblichen Transport besteht. Wir fordern Urenco nochmals eindringlich auf, auch Last Minute noch auf diesen gefährlichen Uranmüllexport nach Russland zu verzichten – die Notfalldienste und Krankenhäuser entlang der Transportstrecke würden das mit Sicherheit sehr begrüßen“, erklärte Matthias Eickhoff von der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster.

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Kritik am Uranmülltransport Gronau-Russland nimmt zu

Atomkraftgegner klagen gegen Versammlungsverbot

Stadt Münster fordert von Urenco Transport-Aussetzung

Die Kritik an dem für Montag geplanten Uranmülltransport von der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau zur russischen Atomfabrik Novouralsk nimmt zu: Bereits gestern hatte die Stadt Münster schriftlich beim Gronauer Urananreicherer Urenco eine Aussetzung des Urantransports während der Corona-Pandemie gefordert. In Gronau wurde Bürgermeister Rainer Doetkotte in einem Brief aufgefordert, sich ebenfalls für eine Aussetzung der Urantransporte einzusetzen.

In Münster reichen AtomkraftgegnerInnen nunmehr beim Verwaltungsgericht Münster einen Eil-Antrag gegen das pauschale Versammlungsverbot ein, um für Montag eine Corona-kompatible Mahnwache am Güterbahnhof auf dem Alfred-Krupp-Weg in Münster durchzusetzen. Die Klage wird von dem Münsteraner Fachanwalt Wilhelm Achelpöhler vertreten.

„Die öffentliche Kritik zeigt, dass Urenco mit seinem Transportvorhaben in Corona-Zeiten zunehmend isoliert ist. Alle Menschen und Betriebe müssen derzeit erheblich umdisponieren, nur Urenco möchte weiter in einer Parallelwelt leben. Das ist absolut unverantwortlich. Uranmülltransporte sind eine reine Luxus-Aktivität. Und es kann auch nicht sein, dass wir versammlungsrechtlich inzwischen auf dem noch vor kurzem allseits heftig lamentierten Niveau Russlands herabgesunken sind“, erklärte Matthias Eickhoff von der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster.

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Ostermarsch in Gronau und Jülich wird verschoben

Demo-Aufruf jetzt als Online-Petition gestartet

„Urananreicherung beenden – Atomwaffen ächten“

Der diesjährige Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage Gronau und an der Uran-Zentrifugenfirma ETC in Jülich wird wegen der Corona-Krise verschoben. Der Aufruf zum Ostermarsch wird nun als Online-Petition unter dem Motto „Urananreicherung beenden – Atomwaffen ächten“ im Internet gestartet, um von der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung einen Ausstieg aus der zivil wie militärisch brisanten Urananreicherung zu erreichen. Das vereinbarten die Aktionsbündnisse Münsterland gegen Atomlagen sowie „Stop Westcastor“ aus Jülich. Unterstützt wird die Petition zu Beginn der Kampagne von mehr als 20 Initiativen und Verbänden, darunter der BBU, die IPPNW und der BUND NRW.

Die Petition findet sich auf der Plattform „Open Petition“: www.openpetition.de/!cfbxn

„Natürlich passen auch wir uns in Corona-Zeiten mit unseren Protestformen an. Deshalb haben wir die Online-Petition gestartet, um möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich auch ohne Versammlung im Freien politisch gegen die Gefahren der Atomenergie zu äußern“,  erklärten Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ Jülich sowie Udo Buchholz vom Arbeitskreis Umwelt Gronau.

Seit einigen Jahren laufen zwischen der Gronauer Urananreicherungsfirma Urenco, der Jülicher Uran-Zentrifugenfirma ETC sowie der Bundesregierung, der niederländischen Regierung und der britischen Regierung auf der einen Seite sowie dem US-Verteidigungsministerium und dem US-Energieministerium konkrete Gespräche. Dabei geht es um den möglichen Bau von militärisch verwendbaren Kleinreaktoren, die mit eigens von Urenco angereichertem Uran für spezielle Brennelemente bestückt werden sollen. Das wäre der konkrete Einstieg des Urenco-Konzerns in die militärische Nutzung der Urananreicherung. Bislang galt jedoch als Vorgabe, dass die Urananreicherung in Deutschland und Westeuropa nur friedlichen Zwecken zu dienen habe.

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WDR: Bundesinnenministerium stoppt Urantransport

Anti-Atomkraft-Initiativen: „Positives Signal der Einsicht“

Jetzt auch Brennelementexporte Lingen-Doel absagen

Anti-Atomkraft-Initiativen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie die Ärzteorganisation IPPNW begrüßen die Untersagung eines umstrittenen Uranmülltransports von der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau nach Russland. Der WDR hatte gestern (26.3.) berichtet, das Bundesinnenministerium habe den für nächste Woche geplanten Atomtransport aufgrund der erheblichen Belastungen durch die Corona-Krise gestoppt.

„Dies ist ein positives Signal der Einsicht seitens der Bundesregierung. Es ist bedauerlich, dass der Gronauer Urananreicherer Urenco nicht von sich aus bereit war, den gefährlichen Urantransport inmitten der Corona-Krise zu stoppen. Wir erwarten nun von Urenco und der NRW-Landesregierung verbindliche Aussagen, wie lange das Transportverbot gelten soll und welche weiteren Urantransporte von und nach Gronau von der Entscheidung des Bundesinnenministeriums betroffen sind“, erklärte Udo Buchholz vom örtlichen Arbeitskreis Umwelt Gronau.

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Anti-Atom-Initiativen warnen: Corona hebelt Proteste aus

Das Corona-Virus hat das gesellschaftliche Leben abrupt zu einem fast völligen Stillstand gebracht. Massivste Einschränkungen wurden innerhalb weniger Tage umgesetzt. Versammlungen sind verständlicher Weise nicht mehr erlaubt. Anti-Atomkraft-Initiativen, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die Ärzteorganisation IPPNW befürchten, dass ungeachtet der Pandemie der Gronauer Urananreicherer Urenco für kommende Woche am 30./31. März einen neuen Uranmülltransport von der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau zur russischen Atomfabrik Novouralsk plant. Anwohner*innen berichten, dass die benötigten Waggons wieder aus Amsterdam zurück sind – dort wird der Müll verschifft. Und wenn es in diesem Jahr im 3-Wochen-Turnus weiter geht, dann wäre Montag wieder Transporttag.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg unterstützt den Protest: „Es kann nicht sein, dass ausgerechnet die Atomkonzerne Urenco, RWE, EON und Rosatom am Ende von den Corona-Beschränkungen profitieren. Gegenwärtig bleibt uns nur eine eingeschränkte Protestform, diesen Skandal öffentlich zu machen, nämlich Öffentlichkeit herzustellen und online-Petitionen zu unterstützen.“

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Corona gegen Castor

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg

Ein Castortransport aus der britischen Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield, der Anfang April nach Biblis führen sollte, wurde offensichtlich abgesagt. Der Einsatz sei wegen der aktuellen Ausbreitung des Virus „nicht zu verantworten“, getroffen habe diese Entscheidung Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) begrüßt diese Entscheidung. Gefährdet wären bei einem Hochrisikotransport nicht nur die angeforderten 6000 Polizist*innen, sondern auch die Demonstrant*innen, gibt die BI zu bedenken.

Noch am Mittwochabend wurden auf einer BI-Veranstaltung Pläne geschmiedet, wie man sich an den Protesten gegen den ersten Castortransport von insgesamt drei Chargen aus Sellafield beteiligen könne. Ursprünglich sollten diese Transporte ins Zwischenlager Gorleben rollen. In Nordenham/Weser ist der Umschlag vom Schiff auf die Bahn geplant und dorthin wollte man sich auf den Weg machen, berichtet BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

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Lauzeitverlängerung für belgische AKW Doel 1 & 2 aufgehoben

Brennstoff-Exporte aus Lingen und Gronau stoppen!

Ein breites Netzwerk von Anti-Atomkraft- und Umweltinitiativen aus NRW und Niedersachsen begrüßen, dass nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) nun auch das oberste Belgische Gericht die Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Doel 1 und 2 wegen fehlender internationaler Umweltverträglichkeitsprüfungen gekippt hat. Auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz und die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) befürworten dies.

Zwei belgische Umweltorganisationen hatten vor dem EuGH geklagt und Recht bekommen. Eine länderübergreifende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist auch bei Laufzeitverlägerungen grenznaher AKW wegen der Espoo Konvention Pflicht, hatte der EUGH 2019 geurteilt.*

Das oberste belgische Gericht hat sich nun dieser Argumentation angeschlossen und die Laufzeitverlängerung von 2015 bis 2025 für die beiden 45 Jahre alten AKW-Blöcke gekippt. Da das Gericht es jedoch für wahrscheinlich hält, dass eine sofortige Schließung von Doel 1 und 2 zu Engpässen in der Stromversorgung führen würde, gibt es der belgischen Regierung bis zum 31. Dezember 2022 Zeit, entweder eine UVP nachzuholen oder die beiden Reaktoren zu schließen.

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Deutscher Atommüll zum 9. Fukushima-Jahrestag auf dem Weg über Amsterdam nach Russland

Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) protestieren aktuell gegen einen Sonderzug mit Uranmüll, der heute (9.3.2020) gegen 12.15 Uhr von der Gronauer Urananreicherungsanlage Richtung Amsterdam und letztlich nach Russland gestartet ist. Der Zug passierte dabei in der Mittagszeit auch den Hauptbahnhof von Münster und fuhr Richtung Hamm weiter. In Gronau und Münster fanden spontane Protestmahnwachen von Anti-Atomkraft-Initiativen statt, an denen sich auch Mitglieder der parteiunabhängigen Grün Alternativen Liste Gronau (GAL) und der Vorbereitungsgruppe des Gronauer Ostermarsches beteiligten.

Der Sonderzug bestand aus einer Lokomotive, die 12 große Bahnwaggons zog. Vermutlich befanden sich in den Waggons wieder 600 Tonnen Atommüll in Form von abgereichertem Uranhexafluorid. Dieser Uranmüll fällt in großen Mengen bei der Urananreicherung in Gronau an. Uranhexafluorid ist radioaktiv und reagiert bei Freisetzungen zur hochgefährlichen Flusssäure. Seit dem Frühjahr 2019 wird derartiger Uranmüll wieder von Gronau aus über Münster und quer durch das Ruhrgebiet und die Niederlande zum Hafen in Amsterdam transportiert. Von dort wird der Gronauer Atommüll mit einem Frachtschiff nach Russland transportiert.

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