Skip to main content

„Ende Gelände“ vom 19. – 24. Juni 2019 im Rheinischen Braunkohlerevier

. . . . . . . . . . . . . . . . Aus dem Aufruf:

Vom 19. bis 24. Juni stellen wir uns ungehorsam der Zerstörung im Rheinland entgegen und blockieren die Kohle-Infrastruktur. . . .
. . . Im Rheinland will der Kohle-Konzern RWE Fakten schaffen: Bagger fressen sich unaufhörlich in die Landschaft, verschlingen Wälder, fruchtbares Ackerland und ganze Dörfer. Als größte CO2-Quelle Europas zerstört die Braunkohle-Industrie im Rheinland die Zukunft von Menschen weltweit.
Dem stellen wir uns entgegen!


Letztes Jahr haben wir mit anderen tausenden Menschen in einem breiten Bündnis für den Hambi gekämpft. Dieses Jahr stehen wir Seite an Seite mit allen Menschen, deren Zuhause durch Kohle und Klimakrise zerstört wird. . . .
. . . Unsere Aktionsform ist eine offen angekündigte Massenblockade mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, von uns wird keine Eskalation ausgehen, wir gefährden keine Menschen. Wir wollen eine Situation schaffen, die für alle Teilnehmenden transparent ist und in der wir aufeinander achten und uns unterstützen.
Kohleausstieg ist immer noch Handarbeit.
Also: auf geht’s, ab geht’s, Ende Gelände!
Damit #AlleDörferBleiben – weltweit.


Hier gibt´s den kompletten Aufruf als pdf

. . . . . . . . . . . Alle Infos rund um die Aktion: www.ende-gelaende.org/de

flickr-Account von „Ende Gelände„: https://www.flickr.com/photos/133937251@N05/albums

ARD-Report-Beitrag zum Hambacher Forst: Schlacht oder Schlichtung?

Klimaschützer und Polizei kämpfen im Hambacher Forst erbittert gegeneinander. Schon bald soll der Wald wieder von Baumhäusern geräumt werden. Eine friedliche Lösung des Konflikts ist nicht in Sicht:

 

Der Wissenschaftler Daniel Mullis von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung analysiert globale und lokale Themen, so auch den Konflikt um den Hambacher Wald:

Über 5.000 Menschen sagten in Düsseldorf „NEIN“ zum neuen Polizeigesetz NRW

Marginaler Umbau des Gesetzes in NRW weiterhin unvereinbar mit freiheitlich-demokratischer Gesellschaft

Unter den 5.000 Demonstrant*innen in Düsseldorf waren Datenschützer*innen, Politiker*innen und Umweltaktivist*innen, Antifaschist*innen und Migrant*innen, Kurd*innen und Gewerkschafter*innen, Feminist*innen, Jurist*innen, Fußballfans.
Sie und viele mehr gingen gemeinsam auf die Straße, um ihre Freiheit und Grundrechte zu verteidigen.

Kerstin Demuth (Digitalcourage e. V.) aus dem Block für Datenschutz und gegen Überwachung kommentierte: „Das Recht auf Privatsphäre soll mit dem neuen Polizeigesetz bis zur Unkenntlichkeit beschnitten werden: Videoüberwachung, Staatstrojaner und Aufenthaltskontrollen sind Gift für eine freie, demokratische Gesellschaft.“

“Nach der angeblichen Änderung (des Gesetzentwurfs) hat sich so gut wie nichts geändert: Noch immer können Menschen auf unabsehbare Zeit eingesperrt werden, weil die Polizei glaubt, dass sie in Zukunft vielleicht irgend etwas machen.”, sagte Rechtsanwalt Christian Mertens vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein RAV in Düsseldorf.

Das breite Bündnis machte mit Redebeiträgen, Straßentheater und Trommel-Klängen lautstark auf die Gefahren für die Demokratie und die Gesellschaft aufmerksam. Es verdeutlichte, dass vom neuen Polizeigesetz alle Menschen betroffen sind.

Aus dem benachbarten Niedersachsen, wo in Hannover über 6.000 Personen auf die Straße gingen, wurde ein Grußwort verlesen, das fordert: “Nein zu Überwachung und Kontrollwahn, Nein zum neuen Polizeigesetz – und Ja zu einem sozialen und solidarischen Miteinander”.

Das Bündnis knüpft an die zahlreichen Aktionen und Proteste gegen das Polizeigesetz in NRW im Sommer sowie die Proteste in anderen Bundesländern gegen die dortigen Verschärfungen an. Im Juli hatten 20.000 Demonstrant*innen in Düsseldorf gefordert, das neue Polizeigesetz für NRW zu stoppen.
Nach der Änderungsvorlage im Oktober bildete sich wieder vielfältiger Protest: Von Siegen bis Paderborn fanden Demonstrationen statt, in Bonn gab es eine Aktionswoche gegen das neue Polizeigesetz, es fanden unzählige Info-Veranstaltungen und kreative Aktionen statt.
(PM)

Polizeigesetz: Grüne drohen mit Verfassungsklage

Grüne erwägen Klage gegen NRW-Polizeigesetz
• Kritik an Überwachung und Identitätsfeststellung
• Novelle kurz vor Verabschiedung im Landtag
. . . weiterlesen bei => www1.wdr.de . . . 06.12.2018

„ENDE GELÄNDE“ vom 25. – 29. Oktober 2018 im Rheinland


Auf gehts, ab gehts, Ende Gelände.
• Wir stoppen zusammen Europa’s größte CO2-Quelle
• Wir stoppen den Wahnsinn von RWE
• Wir stellen uns dem fossilen Kapitalismus entgegen.

Im Oktober kommen wir zurück ins Rheinland um mit einer Massenaktion zivilen Ungehorsams die Infrastruktur von RWE zu blockieren.
Kohle Stoppen. Klima Schützen.
Mehr Infos auf der web-site => www.ende-gelaende.org/de
– – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
Es wird eine Kinderbetreuung für während der Aktion auf dem Camp organisiert.

Aufruf zur Solidarität mit Kurt Claßen – Eigentümer der „Wiese“ am Hambacher Forst

Das Wiesencamp, welches seit Beginn der Waldbesetzung als Protest- und Widerstandscamp und wichtiger Versammlungspunkt der Aktivist*innen dient, soll nun geräumt werden.

Kurt Claßen, Eigentümer des Grundstückes am Waldrand und Mitstreiter im Kampf um den Erhalt des Hambacher Forsts, hat mithilfe seines Anwalts Revision gegen die Räumung sowieso die durch RWE von der Bezirksregierung Arnsberg geplante Zwangsenteignung eingereicht, was den Prozess vorerst hinauszögern wird.
Die angedrohte Räumungsverfügung, so in einer Stellungnahme zur Rechtwidrigkeit des durch die Landesregierung vertretenden Bauamts, würde dazu dienen, den Aktivist*innen die Infrastruktur für Versammlungen zu entziehen. Dies verstößt gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und nimmt den Bewohnern der Wiese ihren Lebensraum, die dort friedlich für den Erhalt des Waldes kämpfen.
Das Widerstandscamp ist mit seinen Lehmbauten, Holzhütten und Strukturen nach den Räumungen im Wald noch als einziger ursprünglicher bebauter Ort übrig und vor allem für die Waldbewohner als Zwischenpol essentiell notwendig.

Damit der Kampf um den Erhalt des Waldes sowie des Kohleaustiegs weitergehen kann, sind zurzeit unzählige Verfahren am Laufen, die alle auf dem Rücken von Kurt Claßen ausgetragen werden.
Dabei geht es neben dem Wiesencamp auch um den sofortigen Stopp des Hambacher Tagebaus, sowie die Vermeidung einer darauf folgenden Wasserwüste, die eine fatale Auswirkung mit sich bringen würde.
Claßens Forderung richtet sich dabei an die Landesregierung, die auch vor dem eigentlichen Ablauf 2020, die Möglichkeit besitzt, die Genehmigung des Tagebaus auf Basis des Verwaltungsverfassungsgesetzes zurückzunehmen, jedoch keine Anstalten macht diese zu nutzen.
Die Gerichtskosten belaufen sich demnach alleine in der ersten Instanz auf circa 20.000 bis 25.000 Euro, weitere voraussehbare Prozesse werden wohl noch kostspieliger sein.
Um gemeinsam die gewaltigen Kosten stemmen zu können und den Wald sowie das Wiesencamp zu retten, sind Spenden erwünscht und dringend erforderlich:

Kontoinhaber: Kurt Claßen
Verwendungszweck: Erhalt der Wiese und des Hambacher Forsts
Bankverbindung: Kreissparkasse Köln
IBAN: DE22 3705 0299 1147 0393 73
BIC: COKSDE33XXX

Siehe auch die Stellungnahme von Kurt Claßen:
Soforträumung des Protestcamps am Hambacher Forst rechts- und verfassungswidrig!
(Text und Bild von https://hambacherforst.org)

50.000 demonstrierten am Hambacher Forst für schnellen Kohleausstieg

(Foto: Hans  Blossey)

50.000 Menschen demonstrierten am 6. Oktober 2018 am Hambacher Forst friedlich für einen schnellen Kohleausstieg und gegen die Zerstörung des Waldes. Es ist die bislang größte Anti-Kohle-Demonstration im Rheinischen Revier. Wegen Staus und Überlastung der Bahn kam es zu Verzögerungen bei der Anreise.

Die Veranstalter der Großdemonstration, die Initiative Buirer für Buir, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands, forderten gemeinsam mit den Teilnehmern von der Bundesregierung einen zügigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle und von dem Energiekonzern RWE einen Komplettverzicht auf die geplante Rodung des Hambacher Waldes. Noch gestern musste das Demo-Bündnis die Genehmigung für die Kundgebung mit einem Eilantrag gerichtlich einklagen.

Die Demonstration verlief wie die überwiegende Mehrheit der Proteste rund um den Hambacher Wald friedlich, viele Familien mit Kindern waren gekommen. Bekannte Künstler wie die Band Revolverheld unterstützten die Großdemonstration.

Auch online sprechen sich immer mehr Menschen für entschlossenen Klimaschutz und gegen die Abholzung des Waldes aus. Mehr als 800.000 Menschen unterstützen bereits den Online-Appell „Hambacher Wald: Retten statt roden“.
. . . weiterlesen bei => www.stop-kohle.de . . . 6.10.2018


(RP online • Am 6.10.2018 veröffentlicht)